Bei AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt es sich um vorformulierte Vertragsbedingungen. Die Bestimmungen hierzu sind im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Dabei ist es unerheblich, ob die AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen direkter oder gesonderter der Vertragsurkunde sind. Auch Umfang, Schriftart oder Form haben keine Auswirkungen auf ihre Gültigkeit.

Damit die AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen rechtlich gültig sind, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Der Vertragspartner muss ausdrücklich auf das Bestehen der AGB hingewiesen werden. In bestimmten Fällen reicht hierzu ein Aushang aus, mit dem auf die AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen hingewiesen wird. Wichtig ist, dass die Vertragspartei, die Möglichkeit hat, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einzusehen. Zudem muss der Vertragspartner mit den AGB einverstanden sein.

Die Wirksamkeit eines zwischen zwei Parteien geschlossenen Vertrages ist von einer eventuellen Unwirksamkeit der AGB jedoch nicht betroffen. Im Falle das die AGB unwirksam sind gelten automatisch die gesetzlichen Bestimmungen für den Vertrag.

Für den Fall, dass die Bestimmungen der AGB gegen das Gebot von Treu und Glauben verstoßen und somit eine Vertragspartei unangemessen benachteiligt wird, müssen die AGB korrigiert werden.